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논문 기본 정보

자료유형
학술저널
저자정보
정문식 (전남대학교)
저널정보
한양법학회 한양법학 한양법학 제27집
발행연도
2009.8
수록면
13 - 43 (31page)

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In koreanischem einheitlichem Grundrechtsschrankensystem ist “erforderlich” im Art. 37 Abs. 2 KVerfG als Schranken-Schranken das Grund von Verhaltnismaßigkeitsprinzip, in dem es um Relation zwischen dem vom Staat verfogten Zweck und dem vom Staat eingesetzen Mittel geht. Fur die Abwehrrechte ist das Verhaltnismaßigkeitsprinzip als Prufungsmaßstab durch das Ubermaßverbot besonders gegen die aktive staatliche Eingriffe anzuwenden, damit ist zu wissen, ob sie “erforderlich” ist. Dabei gehort das Ubermaßverbot zwar zu Verhaltnismaßigkeit i.w.S., aber mit ihr ist es nicht gleichzusetzen.
Bei den etwa sozialen Grundrechten ist die staatliche (echte/unechte) Untatigkeiten auch als staatliche Eingriffe anzusehen, wenn die Verfassung den Staat fur soziale Grundrechte verpflichtet, tatig zu werden. Gegen die solche staatliche Untatigkeiten kann das Verhaltnismaßigkeitsprinzip durch Untermaßverbot anzuwenden, um zu wissen, ob sie “erforderlich” ist.
Fur den Gleichheitsgrundsatz ist das Vehaltnismaßigkeitsprinzip zwar milder oder strikter anzuwenden und damit ist es zu wissen, ob die staatliche ungliche Behandlungen “erforderlich” sind. Dabei ist aber das Verhaltnismaßigkeitsprinzip mit dem Ubermaßverbot beim Abwehrrecht zu unterscheiden.
Anders als im U.S.A. ist das “Due Process” nicht von großer Bedeutung in Korea, weil Art. 37 II KVerf als allgemeine Grundrechtsschutzregelung gut funktioniert. Doch kann es auch als spezielle Regelung fur die Freiheit der Person gegen staatliche Eingriffe anwenden und damit ist es auch zu wissen, ob sie “erforderlich” ist.
In Korea ist “erforderlich” im Art. 37 II KVerf nicht nur Grund fur Verhaltnismaßigkeitsprinzip, sondern auch Grenzen fur Grundrechtseinschrankungen einzusetzen und umfasst als Prufungsmaßstab fur den Grundrechtsschutz auch das Ubermaßverbot, Untermaßverbot, Verhaltnismaßigkeit beim Gleichheit und Due Process.

목차

Ⅰ. 문제의 제기
Ⅱ. 기본권제한에 관한 우리 헌법상의 체계: 헌법 제37조
Ⅲ. 기본권제한의 일반적 위헌심사기준인 과잉금지원칙으로서 “필요한 경우“
Ⅳ. 국가의 기본권 보호의무 위반 심사기준인 과소금지원칙으로서 “필요한 경우“
V. 평등위반 심사기준인 합리적 차별로서 “필요한 경우“
Ⅵ. 실체적 적법절차로서 “필요한 경우“
Ⅶ. 결론
참고문헌
Zusammenfassung

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