환경오염으로 인한 위험책임의 귀책구조

이승우

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자료유형: 학술저널

저자정보: 이승우

저널정보: 한국환경법학회 환경법연구 환경법연구 제32권 제2호

발행연도: 2010.1

수록면: 3 - 31 (29page)

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환경오염으로 인한 원인자의 책임은 고도의 기술발달로 인한 시설, 에너지원의 위험을 그 규율대상으로 함으로써 시설 또는 유체적 위험원의 제어 불가능한 특별한 위험책임으로 과실책임과 대비된다. 위험책임에 의하면 시설의 가동 또는 물건의 점유와 결합된 특별한 위험에 대해서 시설보유자, 물건점유자가 과실의 유무와 무관하게 귀책될 수 있다. 이러한 위험책임법리는 환경정책기본법 등 관련 법률에 의한다 하더라도 독자적인 귀책원리에 따라 독자의 과제영역을 규율하는 책임유형으로써 책임법상 과실책임과 대등한 지위에 있다.

Das Umwelthaftungsgesetz gewährt für Schäden aus Tötung, Körperverletzung oder Sachbeschädigung infolge einer Umwelteinwirkung Schadensersatzansprüche. Es verwendet das bekannte haftungsrechtliche Junctim von Verletzung und Schaden. Damit erszreckt sich der Schutz auf besonderes zugewiesene Rechtsgüter individueller Art. Die Umwelthaftung entfällt nicht deswegen, weil die erforderliche Sorgfalt eingehalten worden ist. Auch der höchste Grad einer Sorgfalt führt nicht zum Fortfall der Haftung. Ebensowenig entschuldigt, dass der Stand der Technik eingehalten worden ist, sei es, dass die Verletzungsmöglichkeit nach dem Stand der Technik nicht erkennbar war, sei es, dass der Stand der Technik die Verletzung nicht ausgeschlossen hätte. Für den Umwelthaftung standen Unrechtshaftung, Gefährdungshaftung und Aufopferungshaftung zur Verfügung. Eine objektive, verschuldensunabhängige Haftung, die sich auf das Prinzip des Einstehens für übermäßige Gefahr zurückführen läßt, bezeichnen wir als Gerfährdungshaftung. Für die Kausalhaftung sind Ursachenvermutungen unmittelbar haftungsbegründend. Aus diesem Grunde bildet die eingehende Regelung der Ursachenvermutung in Umwelthaftungsgesetz eine Haftungsvermutung. Es ist anerkannt, dass die Verschuldensvermutungen die Haftung verobjektivieren. Diese Tatbestände enthalten keine Gefährdungshaftung, sondern schließen an eine kontrollierte Gefahr die Umkehr der Beweislast hinsichtlich des Verschuldens an. Grundsätzlich trägt zwar der Anspruchsteller die Beweislast dafür, dass die Verletzung des Schutzgesetzes zu dem Schaden geführt hat, dessen Ersatz verlangt wird. Wenn jedoch der Schaden im Verhinderungsbereich oder im Schutzbereich des Schutzgesetzes liegt, kommt man beweismäßig dem Verletzten entgegen. Nach der Regelung haften die kumulativ Kausalen, also diejenigen, die Verletzung und Schaden voll und ganz verursacht haben können. Leiten also mehrere Anlagen umweltbeeinträchtigende Stoffe ab, von denen schon die Einlagerung eines Betriebs zur Verletzung und Schadensentstehung genügt hätte, so haften alle als Gesamtschuldner.

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참고문헌 (60)

참고문헌 신청

/ 1976 / Deutsch, Haftungsrecht I, 1976

/ 1991 / Landsberg-Lulling, UmweltHR, 1991, §1 Rdnr. 117

Diederichsen / 1989 / Bitburger Gesprache / Jahrbuch

Feldmann / 1991 / Umwelthaftung aus umweltpolitischer Sicht / URP

Gunter Hager / 2002 / Der Vorschlag einer europaischen Richtlinie zur Umwelthaftung / JZ

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