메뉴 건너뛰기
.. 내서재 .. 알림
소속 기관/학교 인증
인증하면 논문, 학술자료 등을  무료로 열람할 수 있어요.
한국대학교, 누리자동차, 시립도서관 등 나의 기관을 확인해보세요
(국내 대학 90% 이상 구독 중)
로그인 회원가입 고객센터 ENG
주제분류
인문학
인문학 일반 역사학 철학 종교학 어문학 기타 인문학
사회과학
사회과학 일반 경영학 관광학 교육학 군사학 문헌정보학 법학 사회학 신문방송학 심리과학 정치외교학 지리학 행정학 경제학 무역학 인류학 기타 사회과학
자연과학
자연과학 일반 물리학 생물학 생활과학 수학·통계학 천문학 지구과학 화학 기타 자연과학
공학
공학 일반 건축공학 기계공학 산업공학 재료·에너지공학 전기전자공학 조선해양공학 화학공학 컴퓨터학 기타공학
의약학
의학 일반 간호학 수의학 약학 한의학 기초의학 임상의학 기타 의약학
농수해양학
농수해양학 일반 농학 수산학 식품과학 임학 축산학 해상운송학 기타 농수해양학
예술체육학
예술 일반 디자인 미술 미용 사진 음악학 의상 체육 공연매체예술 기타 예술체육학
복합학
학제간연구 과학기술학 뇌인지과학 기술정책 기타 복합학

ENG

추천
검색
질문

논문 기본 정보

자료유형
학술저널
저자정보
저널정보
중앙법학회 중앙법학 중앙법학 제17집 제2호
발행연도
2015.6
수록면
185 - 222 (38page)

이용수

표지
📌
연구주제
📖
연구배경
🔬
연구방법
🏆
연구결과
AI에게 요청하기
추천
검색
질문

초록· 키워드

오류제보하기
Die Zweistufentheorie wurde im Jahre 1951 von Hans Peter Ipsen entwickelt. Am Anfang wurde die Theorie der Trennung eines Rechtsverhaltnisses in zwei Stufen zur rechtlichen Ausgestaltung des Subventionswesens aufgestellt. Im Laufe der Zeit kommt die Zweistufentheorie im Subventionswesen wenigstens teilweise immer noch zur Anwendung. Daruber hinweg erstreckt sie sich auch auf dem Verwaltungsprivatrecht und der Nutzung offentlicher Einrichtungen. Aus der Entwicklung und Nomierung des Verwaltungsvertrags in den §§ 54ff. VwVfG wurde geschlossen, dass die Zweistufentheorie nicht mehr erforderlich sei, um die Bindung der Verwaltung an das offentliche Recht sicherzustellen. Denn mit dem Wesen des offentlichrechtlichen Vertrags sei einer der wesentlichen Grunde fur das Ausweichen auf privatrechtliche Vertrage weggefallen, die die Formenarmut des offentlichen Rechts, die sich insbesondere aus dem Fehlen einer vertraglichen Handlungsform ergab. Daruber hinaus im Gebiet des Subventionswesens stoßt die Zweistufentheorie aufrichtig jetzt in der Literatur zunehmend auf Kritik. Beispielsweise wird vorgebracht, allein die einzelnen Rechtshandlungen voneinander abzugrenzen, erweise sich haufig als schwierig. Das Aufspalten in zwei Rechtsverhaltnisse begrunde die Zustandigkeit zweier verschiedener Gerichtsbarkeiten und damit eine Rechtswegzersplitterung, was noch einmal Rechtsunsicherheit und die Erschwerung des Rechtsschutzes nach sich ziehe. Außerdem die Zweistufentheorie dogmatische Unklarheiten, besonders aufseiten des Verhaltnisses der beiden Stufen zueinander, zur Folge habe. Daher wird einer Anschauung nach die offentlich-rechtliche Entscheidung als erste Stufe durch den Abschluss privatrechtlicher Vertrage als zweite Stufe vollzogen, wodurch sich Erstere erledigt und damit gleichsam wegfallt. Probleme ergeben sich ferner bei der Frage, inwiefern sich etwaige "Mangel" auf der ersten Stufe auf einen schon abgeschlossenen (Darlehens-)Vertrag auswirken. Verkehrt stellt sich die Frage, welcher Sinn Leistungsstorungen bei der Abwicklung des Darlehensvertrages auf den Bestand des Grundgeschaftes haben. Die Frage, was getan werden kann, wenn ein Bewilligungsbescheid vorliegt, im Anschluss daran aber keine Einigung uber die Modalitaten des Darlehens erzielt wird, ist jedoch noch ungeklart. In der Literatur werden daher Gegenplan zur Zweistufentheorie diskutiert, denen gelegentlich "einstufige Rechtsverhaltnisse" zugrunde liegen. Dagegen lasst sich aber wieder einwenden, dass mindestens in den Fallen, in denen ohne Schwierigkeiten zwischen den zwei Stufen differenziert werden kann, die Zweistufentheorie ohne andere "gekunstelte" Konstruktionen gute Dienste leistet. Ihre Anwendung erscheint deshalb noch immer sinnvoll und aus den bis jetzt fortbestehenden Grunden, die zu ihrer Entwicklung gefuhrt haben, auch nach wie vor angezeigt. Die Zweistufentheorie "lebt" nach alledem bei der an ihr geubten Kritik weiter und behalt auch nach der "Fraport"-Entscheidung des BVerfG ihre Bedeutung, obwohl manche Falle jetzt vielleicht anders beziehungsweise ohne sie zu entscheiden sind. Jetzt gilt es umso mehr, die Anwendungsfalle der Zweistufentheorie genau zu kennen, um sie richtig und gewinnbringend zu anwenden. Die Zweistufentheorie greift in bestimmten Fallen namlich nimmer eindeutig ein. Mindestens das BVerfG befurwortet hier vielmehr nicht allein eine unmittelbare Grundrechtsbindung der gemischtwirtschaftlichen Unternehmen, sondern auch die direkte Klagemoglichkeit gegen diese juristische Person.
#공공시설의 이용 #공법상의 계약 #사유화 #위탁발주 #이단계설 #이단계이론 #이면설 #자금지원제도 #행정사법 #Au #Benutzung offentlicher Einrichtungen #Frapor社판결 #offentlichrechtlicher Vertrag #Privatisierung #Subventionswesen #Verwaltungsprivatrecht #Zweiebenenlehre #Zweiphasenlehre #Zweistufentheorie

목차

등록된 정보가 없습니다.

참고문헌 (54)

참고문헌 신청
[단행본] - 김동희 / 2014 / 행정법 / 박영사 google schola [학술지(정기간행물)] - 김병기 / 2009 / 보조금의 법적 성질과 보조금교부결정 취소사유 - ‘대법원 2007. 3. 30. 선고 2006두16984 판결’을 중심으로 - / 토지공법연구 43 (1) : 593 ~ 614 google schola [단행본] - 김중권 / 2013 / 행정법 / 법문사 google schola [학술지(정기간행물)] - 김중권 / 2013 / 行政法上 行爲形式ㆍ手段의 混合에 관한 硏究 ― 독일에서의 논의를 중심으로 ― / 행정법연구 (35) : 29 ~ 56 dbpia [단행본] - 정하중 / 2015 / 행정법개론 / 법문사 google schola

함께 읽어보면 좋을 논문

논문 유사도에 따라 DBpia 가 추천하는 논문입니다. 함께 보면 좋을 연관 논문을 확인해보세요!

이 논문의 저자 정보

이 논문과 함께 이용한 논문

프랑스 보조금 제도의 법적 문제 : 보조금 협약의 도입가능성 검토
김지영 행정법연구 2013 .11

최근 본 자료

전체보기

댓글(0)

0

UCI(KEPA) : I410-ECN-0101-2016-360-002572149