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Dieser Kurzvortrag beschaftigt sich mit Gesetzgebungsvorgang in Deutschland uber Verbotirrtum und mit Fall uber Vermeidbarkeit. Insbesondere geht es noch Feststellung konkretes Massstab durch die Analys der Falle, die den Entscheidungs Massstab der Vermeidbarkeit zu konkretisieren und zu bestimmen.
1. Fallgruppe: Verbotsunkenntnis
Wenn die Vorschrift rechtsmassig erlassen und deren Inhalt fur jeder zuganglich ist, sei es allgemein moglich das Unrechtsbewusstsein zu besitzen. Freilich kann man heutzutage normalerweise ohne Schwierigkeiten den Inhalt des Gesetzestext lesen, wenn man es fur notig halt. Das koreanische Oberste Gerichtshof(kOGH) ist der Auffassung, dass die Verbotsunkenntnis sei kein Fall des Verbotsirrtums. Dieser Standpunkt ist aber mit dem Schuldprinzip nicht vereinbar.
2. Fallgruppe: Erkundigung bei der zustandigen Behorden
In diesem Fall ist der Verbotsirrtum grundsatzlich unvermeidbar. Der Umfang der Verwaltungsvorschriften nimmt immer zu. Niemand kann heute ausfuhrliche Fachkenntnisse auf allen Verwaltungbereich halten. Ohne Hilfe der Behorden kann man oft nicht wissen, ob er Unrechts tut. Weil die Lage so ist, durfte der Tater nicht bestraft werden, der die Auskunft der zustandligen Behorden verlasst.
3. Fallgruppe: Erkundigung beim privaten Rechtskundiger
Auf die Auskunft eines Fachkundiger wie Rechtsanwalts kann sich der Rechtsunkundige nach englo-amerikanischem Recht nicht verlassen. Denn der Rechtsanwalt ein privater Person ist und die offentliche Ordnung durch den privaten Hand nicht erschuttert werden darf. Bei uns ist es etwas anders. Der Rechtsanwalt im kontinental-europaischen Rechtssystem hat einigermassen behordlichen Charakter. Deshalb darf man sich unter bestimmten Voraussetzungen auf die Auskunft eines Rechtsanwalts verlassen.
4. Fallgruppe: Sich-Verlassen auf Gerichtsurteile und Gesetze
Der Tater darf in der Regel auf Gerichtsurteile und Gesetze verlassen. Weil Gerichtsurteile die hochste Zuverlassigkeit haben. Auch Gesetze sind fast immer vertrauenswert. Fiir einen Rechtsunkundiger ist es jedoch unmoglich, zu feststellen, ob ein Gesetz verfassungswidng ist.
5. Fallgruppe: Auslegung neuer Gesetze
Bei der Auslegung neuer Gesetze ist ein Verbotsirrtum regelmassig nur dann vermeidbar, wenn der Sinn der Vorschrift sich eindeutig aus ihrem Wortlaut ergibt. Sonst darf der Tater nicht bestraft werden.
1. Fallgruppe: Verbotsunkenntnis
Wenn die Vorschrift rechtsmassig erlassen und deren Inhalt fur jeder zuganglich ist, sei es allgemein moglich das Unrechtsbewusstsein zu besitzen. Freilich kann man heutzutage normalerweise ohne Schwierigkeiten den Inhalt des Gesetzestext lesen, wenn man es fur notig halt. Das koreanische Oberste Gerichtshof(kOGH) ist der Auffassung, dass die Verbotsunkenntnis sei kein Fall des Verbotsirrtums. Dieser Standpunkt ist aber mit dem Schuldprinzip nicht vereinbar.
2. Fallgruppe: Erkundigung bei der zustandigen Behorden
In diesem Fall ist der Verbotsirrtum grundsatzlich unvermeidbar. Der Umfang der Verwaltungsvorschriften nimmt immer zu. Niemand kann heute ausfuhrliche Fachkenntnisse auf allen Verwaltungbereich halten. Ohne Hilfe der Behorden kann man oft nicht wissen, ob er Unrechts tut. Weil die Lage so ist, durfte der Tater nicht bestraft werden, der die Auskunft der zustandligen Behorden verlasst.
3. Fallgruppe: Erkundigung beim privaten Rechtskundiger
Auf die Auskunft eines Fachkundiger wie Rechtsanwalts kann sich der Rechtsunkundige nach englo-amerikanischem Recht nicht verlassen. Denn der Rechtsanwalt ein privater Person ist und die offentliche Ordnung durch den privaten Hand nicht erschuttert werden darf. Bei uns ist es etwas anders. Der Rechtsanwalt im kontinental-europaischen Rechtssystem hat einigermassen behordlichen Charakter. Deshalb darf man sich unter bestimmten Voraussetzungen auf die Auskunft eines Rechtsanwalts verlassen.
4. Fallgruppe: Sich-Verlassen auf Gerichtsurteile und Gesetze
Der Tater darf in der Regel auf Gerichtsurteile und Gesetze verlassen. Weil Gerichtsurteile die hochste Zuverlassigkeit haben. Auch Gesetze sind fast immer vertrauenswert. Fiir einen Rechtsunkundiger ist es jedoch unmoglich, zu feststellen, ob ein Gesetz verfassungswidng ist.
5. Fallgruppe: Auslegung neuer Gesetze
Bei der Auslegung neuer Gesetze ist ein Verbotsirrtum regelmassig nur dann vermeidbar, wenn der Sinn der Vorschrift sich eindeutig aus ihrem Wortlaut ergibt. Sonst darf der Tater nicht bestraft werden.
목차
Ⅰ. 들어가는 말
Ⅱ. 독일 형법 제17조와 책임조각의 한계
Ⅲ. 판례에 나타난 위법성착오와 책임조각의 한계
Ⅳ. 맺는말
參考文獻
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